Für die Beschwerdeführer muss die Impfung mit einem Medikament in der Versuchsphase immer freiwillig sein! Verfassungsgerichtshof in Spanien lässt Beschwerde zu!

Das Plenum des Verfassungsgerichts hat beschlossen, die von älteren Menschen und Minderjährigen gegen die gerichtliche Entscheidung, sie gegen Covid-19 zu impfen, eingereichten Beschwerden zur Bearbeitung zuzulassen.

Der Gerichtshof versteht, dass diese Ressourcen ein Problem darstellen, das den Gleichheitsgrundsatz, das Grundrecht auf körperliche und moralische Unversehrtheit, das Recht auf Gesundheitsschutz und das Recht auf persönliche und familiäre Privatsphäre (Art. 14, 15, 18.1 und 43 EG) betrifft es gibt keine Verfassungslehre.

Ebenso ist er der Ansicht, dass die in diesen Amparo-Beschwerden aufgeworfene Angelegenheit über den konkreten Fall hinausgeht, da sie eine Rechtsfrage relevanter und allgemeiner sozialer Auswirkungen aufwirft.

 

 

Für die Beschwerdeführer muss die Impfung mit einem Medikament in der Versuchsphase immer freiwillig sein, und daher widersprechen die Gerichtsbeschlüsse, die sie zur Impfung verpflichten, den Grundrechten, die nicht nur in der Verfassung, sondern auch in den Abkommen und international anerkannt sind Angebote.

Madrid, 14. September 2022

 

 

@Milka

 

 

 

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