Das Ende unserer Freiheit und Autonomie: Wenn das Militär patrouilliert

 Die letzten knapp drei Jahre haben uns einiges abverlangt. Corona-Maßnahmen, Klimahysterie, Insolvenzen, Arbeitslosigkeit, dramatische Teuerungen des täglichen Lebens und die immensen Energiekosten zehren an unserer Substanz. Nicht genug damit, denken Politiker darüber nach, ob die – übrigens laut Staatsvertrag immerwährende – Neutralität noch zeitgemäß ist. Die Realität sieht ohnehin anders aus. Österreich ist mittlerweile zu einem Durchzugshaus für Kriegsmaterial (mit dem Ziel Ukraine) geworden und durch das Mitmachen der EU-Sanktionen gegen Russland ist die Neutralität mehr als ins Wanken gekommen. Auf den enormen Schaden, ja den Zusammenbruch unseres wirtschaftlichen und sozialen Systems, der uns dadurch entsteht, wollen wir hier nicht eingehen. Jedoch können wir weiterhin nicht unsere Augen vor der Realität verschließen.

Es geht um’s Ganze.

Wir, die wir mit Grund- und Freiheitsrechten aufgewachsen sind, für die wir nicht das Geringste tun mussten, vergessen in unserer Überheblichkeit und Ignoranz völlig, wie lange und mit wie viel Blutzoll unsere Vorfahren gekämpft haben, damit wir heute in Freiheit leben können. Mehr oder weniger faire Arbeitsbedingungen, Frauenrechte, das Ende der Kinderarbeit und schließlich ein Wohlstand, der nach dem 2. Weltkrieg von unseren Eltern und Großeltern hart und mit vielen Verlusten erarbeitet wurde, lässt uns also vergessen, dass Freiheit und Wohlstand nicht selbstverständlich sind.
Diejenigen, die durch ihre eigenen Erfahrungen im und nach dem 2. Weltkrieg noch mahnende Worte finden könnten, werden immer weniger und wir warten untätig und akzeptierend, sehenden Auges auf den Tsunami, der immer näher kommt. Die Tyrannen und Despoten von damals sind mittlerweile von einer Wirtschaftselite ersetzt worden, die ihre Macher in der Politik und im gesamten System platziert haben. Diese Elite will ihre Macht nicht hergeben. Koste es, was es wolle. Diese Wirtschaftselite fährt nun schwere Geschütze auf, die sich seit 2020 intensiviert und rasant entwickelt haben. Die Ausrufung einer „Pandemie“ ist doch ein probates Mittel um die Menschen langsam an einschränkende Maßnahmen zu gewöhnen. Ein Test und ein Vorspiel auf die nächsten, schon längst geplanten und vorbereiteten Schritte. Man denke nur an das seit Jahren katastrophal kaputt gesparte Gesundheitssystem – inszeniert und so gewollt. Um dieses Gesundheitssystem nicht zu überlasten, so sagte man uns, sollen wir bereit sein, massive Maßnahmen zu akzeptieren. Appelliert wurde an unser urmenschliches Solidaritäts- Bewusstsein.

Der Mensch glaubt, was man ihm als Wahrheit verkauft.

Von Konsumrausch, Freizeitvergnügen und scheinbarem, sich immer höher und weiter entwickelndem Wohlstand wurden die Menschen gefügig und faul gemacht, und hinterfragen nicht Sinnhaftigkeit und Wahrheit, was ihnen durch Medien und Politik serviert wird. Diese Strategie gelingt und der Großteil der Menschen akzeptiert, meist zustimmend, ihre Freiheiten aufzugeben,

• Familie und Freunde nicht zu treffen,
• die Alten in Pflege- und Altenheimen in Isolation und Einsamkeit verkümmern zu lassen (um sie vermeintlich zu schützen),
• Zutrittsverbote (für Ungeimpfte) und Zutritt nur mit Nachweis von 3-/2-/1-G und sinnlosen Tests
• durch Manipulation und Falschinformationen die Spaltung und Entfremdung von Familien und der Gesellschaft,
• dass Kinder in Schulen und Kindergärten zu Tests und Masken, und zu Absonderung von Klassenkameraden gezwungen werden,
• dass Kritiker verunglimpft und sogar als Kollaborateure und Volksverräter bezeichnet wurden, und Denunzianten wieder Hochkonjunktur haben,
• und schließlich noch, sich dem Impfdruck zu beugen. Viele wurden mittlerweile so derart erfolgreich manipuliert, dass sie sich eine bislang nicht ausreichend getestete Impfung, mit teils schlimmen Nebenwirkungen, verabreichen ließen. Manipulation sei Dank. Schließlich will man ja weiterhin reisen, einkaufen und ins Gasthaus gehen.

All das gelang, weil viele Menschen ihren Urinstinkt und ihr Gefühl für Recht und Richtig weitgehend verloren haben und weiterhin im guten Glauben an eine wohlwollende Politik mitmachen – es ist ja nur ein Lockdown, nur eine Maske, nur für kurze Zeit, es ist ja nur …..
Geschickt wurde verschwiegen, dass all diese Maßnahmen mit Gesundheit nichts zu tun haben. Statt das Gesundheitssystem zu stärken, wurden Milliarden lieber in Angst- und Impfpropaganda investiert. Alles mit einem großen Ziel – siehe Agenda 21

Das hat zwar ganz gut funktioniert, aber es gibt noch immer eine nicht zu unterschätzende Masse an Menschen, die sich nicht täuschen lässt und die Machenschaften durchschaut. In der Manipulationskiste der Eliten muss nun ein Multiproblem herhalten, um die kritische Menge mundtot zu machen, und vor allem die Wirtschaft und die Gesellschaft endgültig zu zerstören. Auf Details soll hier nicht eingegangen werden, und auch wenn ich hier nur von Österreich spreche – das Problem ist ein weltweites.
Appelliert wird auch diesmal an die menschlichen Grundzüge, denn niemand will unseren Planeten zerstören, niemand will Krieg und niemand will krank sein. Die Kontrollen aus Angst vor Terrorismus haben wir seit 9/11 ohnehin bereitwillig akzeptiert. Angst war schon immer ein gutes Mittel für die Herrschenden. Das Spiel geht also in die nächste Runde.

Seit 2021 – die neue Normalität: erhöhte Sterblichkeit, auffälliger Anstieg von Fehlgeburten und bislang seltenen Krankheiten, Teuerungen in schwindelnden Höhen, Zerstörung von ganzen Produktionen und Lieferketten, 92 % mehr Unternehmenspleiten von 2021 auf 2022, eine Zunahme der Asylflut (vergleichbar mit 2015), die Gender-Hysterie, Corona-Schikanen und schließlich die Gefährdung unserer Neutralität durch den Wirtschaftskrieg gegen Russland, der die Krise noch rasant beschleunigt hat. Nächstes Ziel ist die Abschaffung des Bargeldes und die absolute digitale Kontrolle (Ausweitung des QR-Codes, an den sich viele schon gewöhnt haben, zum Beispiel persönliche Datenerfassung und Bewegungsprofile durch Internet- und Handy-Nutzung, bargeldlose Bezahlung mit Smartphone, etc.). Menschen werden zermürbt, in die Armut und Verzweiflung getrieben. Wenn das Konto, das mühsam Ersparte, die Supermärkte, Läden und der Kühlschrank leer bleiben, die Wohnungen kalt sind und die Kosten überhandnehmen, wenn die Menschen arbeitslos, obdachlos und krank werden, steigt auch das Potential für Widerstand.

Erfahrungen von anderen Ländern müssen uns eine Warnung sein. Denn sollte es aufgrund von Lebensmittelengpässen und unbezahlbaren hohen Kosten zu sozialen Unruhen, Plünderungen oder Gewaltakten kommen, könnte das die Ausrufung von Ausnahmezustand oder gar Kriegsrecht zur Folge haben, das wiederum bedeutet nichts Gutes.

Im Ausnahmezustand oder bei Kriegsrecht dürfen der Staat, die Polizei und Armee Dinge tun, die sonst unmöglich wären.

Der Staat kann Ausgangssperren verhängen oder Personen für länger als 48 Stunden festnehmen, ohne sie dem Richter vorzuführen.

Das Heer hilft der Polizei. Außergewöhnliche Situationen bedürfen außergewöhnliche Maßnahmen. Wie außergewöhnlich die Situationen sind, bestimmt schließlich der Staat.

„Ist die Sicherheit der Bevölkerung in Österreich durch andere Ereignisse gefährdet, die von der Polizei alleine nicht mehr bewältigt werden können, dann hilft auch hier das Bundesheer. Denn in der Bundesverfassung steht, dass “zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit sowie der demokratischen Freiheiten der Einwohner und zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren überhaupt” Soldaten zu einem sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz angefordert werden können. In einem solchen Fall unterstützt das Heer die Exekutive, die den Einsatz plant und leitet.  Die Soldaten erhalten dann ähnliche Befugnisse wie Polizisten.“

Im Militärbefugnisgesetz § 17 sind die „Mittel zur Ausübung unmittelbarer Zwangsgewalt“ klar definiert. So dürfen beispielsweise militärische Organe unmittelbare Zwangsgewalt ausüben durch:

1. körperliche Gewalt in Form unmittelbarer körperlicher Einwirkung auf Personen und Sachen,
2. Hilfsmittel der körperlichen Gewalt, einschließlich technischer Sperren und Diensthunde sowie Computersysteme,
3. dienstlich zugelassene Waffen und
4. sonstige Waffen sowie Mittel, deren Wirkung der einer Waffe gleichkommt, sofern eine geeignet erscheinende Waffe nach Z 3 nicht zur Verfügung steht.
   

Das wird in unserem schönen und friedlichen Österreich nie passieren? Immerhin schließt Ministerin Edtstadler bei einem Blackout Ausgangssperren nicht aus. Das wäre schon eine gute Gelegenheit, das Militär einzusetzen um Plünderungen vorzubeugen bzw. besser in den Griff zu bekommen. So wird es uns natürlich verkauft werden. Das bedeutet jedoch auch, dass jeder von uns potentiell verdächtig ist, der auf die Straße geht. Wollen wir das? Wie sich das sonst noch auf unser Leben auswirken würde, mag ich mir gar nicht ausdenken. Ab diesem Zeitpunkt ist quasi jede Aktion außer Haus möglicherweise strafbar.

Die Politik befiehlt, das Volk gehorcht.

Die Macht der Politik reicht jedoch nur bis dahin, wo der Mensch, jeder Einzelne von uns mitmacht? Ich weiß schon, jeder hat seine eigene Schmerzgrenze, und es gibt einige, die ganz im Sinne des politischen Systems gerne alles mitmachen. Es gibt aber noch einen – nicht unbeträchtlichen – Teil unter uns, der die Sinnhaftigkeit von so manchen Maßnahmen nicht nachvollziehen kann und nicht damit einverstanden ist.  Warum machen diese Menschen mit? Aus Angst vor Jobverlust, Ausgrenzung, Ablehnung und Ausschluss aus der Gruppe? Diese Ängste werden bewusst geschürt. Wir kennen doch alle die Narrative Coronaleugner, Impfgegner, Verschwörungstheoretiker, bis hin zu Volksverräter, oder gar Staats- und Demokratiegefährder. Ist es nicht die Politik, die die Demokratie gefährdet?
Es muss uns allen bewusst ein, dass die Zeiten der Ignoranz und des süßen Nichtstuns endgültig vorbei sind, wenn wir in Zukunft ein menschenwürdiges Leben für uns und unsere Nachkommen wollen. Wir können die Augen nicht mehr verschließen und darauf hoffen, dass ein Retter kommt und es wird alles wieder gut. Der Retter kommt nicht. Der Retter sind wir selbst, für uns selbst und für andere. Jetzt liegt es an uns, den Kampf und Einsatz unserer Vorfahren weiterzuführen. Für unsere Rechte, für unsere Freiheit, für unser Menschsein.

Dazu verhilft uns, unsere eigene Souveränität zu erkennen, unsere Macht, unseren ureigenen menschlichen Instinkt wahrzunehmen, ein ethisches Bewusstsein für die Gesellschaft zu entwickeln, und die Freiheit und den Frieden in sich selbst zu finden. Dann erkennen wir, dass wir es sind, die das System kreieren, wenn wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen. Friedlich, aber konsequent. Es geht um alles.

Achte daher auf deine Gedanken und Worte.

• Lobe das Gute in dir und anderen und konzentriere dich nicht auf das Negative.
• Sprich darüber was du schon hast und nicht darüber, was dir fehlt.
• Lenke deine Gedanken und Worte darauf, was dir Freude bringt, und nicht, was du ablehnst.
• Erzähle davon, was du schon erreicht hast, und nicht, was dir noch nicht gelungen ist.
• Sprich über deine Gesundheit und nicht über deine Wehwehchen.
• Sprich darüber, was du selbst für dich tun kannst und nicht, was andere dir geben sollen.
• Konzentriere dich darauf, wie du Liebe geben kannst, und nicht wie du Liebe von anderen erwartest.
• Lenke deine Aufmerksamkeit auf die freudvollen und schönen Dinge in deinem Leben, und nicht auf die Probleme und Schwierigkeiten.
• Sei dankbar für die guten Dinge, die da sind und das Gute, das noch kommt.
• Sei dir deiner eigenen Kraft bewusst und sei gut zu dir selbst.
• Gehe mit positivem Beispiel voran und mache nichts, was du ethisch und moralisch nicht vertreten kannst.

Es geht jetzt um alles. Du hast ein Recht auf ein glückliches Leben.

Militärbefugnisgesetz: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20000864

https://www.bundesheer.at/facts/factsheets/wannhilftdasheer.shtml